VKU UND AGFW ZUR WISSENSCHAFTLICHEN UNTERSUCHUNG ÜBER FÖRDERPROGRAMM „STADTUMBAU OST“
Berlin, 17.06.2008. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) und AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. treten für eine Weiterführung des Förderprogramms „Stadtumbau Ost“ ein. Sie stützen sich dabei auf einen heute von Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee vorgestellten Bericht zur Evaluierung des 2001 aufgelegten Programms, in dem dies ebenfalls gefordert wird. „Der Rückgang der Bevölkerungszahlen in den Städten und Gemeinden der neuen Bundesländer hat nicht nur dramatische Folgen für die Wohnungswirtschaft, sondern auch für die Ver- und Entsorgungsunternehmen. Um weiterhin qualitativ hochwerti-ge Dienstleistungen zu sozialverträglichen Preisen anbieten zu können, ist staatliche Förderung unabdingbar“, erklärten VKU-Präsident Stephan Weil und AGFW-Präsident Stephan Schwarz.
Durch den erwarteten weiteren Rückgang der Bevölkerung um örtlich bis zu 30 % in 10 Jahren kommt es zu einer Unterauslastung der technischen Infrastruktur wie den Wasser-, Abwasser- und Fernwärmenetzen. Folge sind betriebstechnische Probleme, die auch die Versorgungs- und Entsorgungsqualität beeinträchtigen können. Der deshalb notwendige Um- und Rückbau der Netze ist mit erheblichen finanziellen Belastungen für die betroffenen Ver- und Entsorgungsunternehmen verbunden. Auch die Verbraucher müssen mit höheren Kosten rechnen. „Mit der Fortsetzung des Förderprogramms werden die finanziellen Lasten wenigstens abgemildert“, so die beiden Verbandspräsidenten.
Das Programm „Stadtumbau Ost“ berücksichtigt seit 2006 auch die Anpassungsmaßnahmen für technische Infrastrukturen in geringem Umfang. VKU und AGFW stellen aber mit Bedauern fest, dass einige Bundesländer diese Fördermöglichkeiten nicht oder nicht ausreichend ausschöpfen. Dringend erforderlich sei auch eine stärkere und konsequentere Einbeziehung der Ver- und Entsorgungsunternehmen bei Stadtentwicklungskonzepten. Die Unternehmen seien auf verbindliche Konzepte für eine langfristige Investitionsplanung angewiesen. Die Finanzverwaltungen des Bundes und der Länder müssten außerdem einheitliche steuerliche Regelungen schaffen, um die Sonderaufwendungen für die Unternehmen möglichst gering zu halten.
Gemeinsames Positionspapier von VKU, AGFW und BDEW zur Fortsetzung des Stadtumbaus in den neuen Ländern über das Jahr 2009 hinaus unter www.vku.de. und www.agfw.de.
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VKU e. V.
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Hausvogteiplatz 3-4, 10117 Berlin
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E-Mail: folle@vku.de
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