KWK & Strommarktdesign

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Bundestag verabschiedet Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (NEMoG)

Am Freitag, den 30. Juni, wurde das NEMoG vom Deutschen Bundestag in der 3. Lesung verabschiedet. Kernpunkt aus Sicht der KWK waren die Regelungen zu den vermiedenen Netznutzungsentgelten. Im Ergebnis wurde Folgendes verabschiedet:

  1. Berechnungsbasis für vNNE
    Die Berechnungsbasis der vNNE wird auf dem Niveau von 2016 eingefroren und mit Wirkung 2018 umgesetzt. Darüber hinaus wird die Berechnungsbasis um die Offshore-Anbindungskosten und die Mehrkosten der Erdverkabelung ab 2018 gekürzt.
  2. KWK-Anlagen und vNNE
    Neu in Betrieb gehende KWK-Anlagen erhalten bis zum 31. Dezember 2022 vNNE. Für bestehende KWK-Anlagen bleiben die bisherigen Regelungen erhalten.
  3. Volatile Erzeuger
    Bei den volatilen Erzeugern erfolgt für Bestandsanlagen ein sukzessives und schnelles Abschmelzen der vNNE ab 2018 in drei gleichen Schritten. Für Neuanlagen sind ab 2018 keine vNNE mehr vorgesehen.

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Netzentgeltsstruktur (Netzentgeltmodernisierungsgesetz)
Drucksache 18/11528
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 18/12999

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