Emmissionszertifikatehandel - Erläuterungen zur Richtlinie

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Emissionszertifikatehandel

Grundlage des Emissionszertifikatehandels (EZH) ist die Richtlinie vom 13. Oktober 2003.

Der Anlagenbegriff und die 20 MW-Grenze:

Artikel 3 e und Annex I Nr. 2 der Richtlinie definieren die Grundlagen des Anlagenbegriffes als Voraussetzung für die Anwendung der 20 MW-Grenze. Danach werden alle relevantenTätigkeiten eines Betreibers am jeweiligen Standort zusammengerechnet. Ein inoffizielles Auslegungspapier der EU hebt hervor, dass damit alle Anlagen "in the same installation or on the same site" gemeint sind. Mit dem Begriff "site" ist das klassische Betriebsgrundstück gemeint, nicht aber die Gesamtheit aller Anlagen im gesamten Stadtgebiet.

Dieser Anlagenbegriff ist erheblich weiter als der traditionelle deutsche Begriff gemäß Entwurf der 34. BImSchV und die Vorgaben des § 3 Abs. 5 BImSchG i. Vb. m. § 1 Abs. 2 und 3 der 4. BImSchV (je nach Fallgestaltung das einzelne Modul bzw. die Gesamtheit der Module innerhalb einer Gebäudehülle).

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