Verordung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Die Vorschriften zur arbeitsmedizinischen Vorsorge waren bislang in verschiedenen staatlichen Verordnungen und in der Unfallverhütungsvorschrift Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A4 - NEU: DGUV Vorschrift 6) der Unfallversicherungsträger erlassen. Da einige Regelungen teilweise nicht konform waren, gab es eine hohe Rechtsunsicherheit, weil im Einzelfall nicht klar war, welche Vorsorgeuntersuchungen verbindlich sind.

Durch Artikel 1 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) soll die BGV A4 abgelöst werden, aber es bestehen noch Regelungslücken, z.B. im Zusammenhang mit Arbeiten mit Absturzgefahr und mit Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten.

Ziel der Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist die Schaffung rechtlich einwandfreier, systematischer und transparenter Rechtsgrundlagen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge.

Kern der Verordnung ist Artikel 1 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), mit dem Ziel arbeitsbedingte Erkrankungen einschl. Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten. Es werden Wechselwirkungen zwischen Arbeit und Gesundheit beurteilt und beinhaltet auch die arbeitsmedizinische Aufklärung und Beratung der Beschäftigten sowie die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen.

Die ArbMedVV regelt Pflichten von Arbeitgebern und Ärzten, die bisher in verschiedenen Rechtsordnungen fixiert waren:

Pflichten der Arbeitgeber:

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sind in der Arbeitszeit durchzuführen und unterteilen sich in.

»Pflichtuntersuchungen hat der Arbeitgeber als Erstuntersuchung und als Nachuntersuchung in regelmäßigen Abständen vor Beginn und während der Ausübung einer Tätigkeit zu veranlassen. Über die Pflichtuntersuchungen hat er eine Vorsorgekartei mit Angaben zu Anlass, Tag und Ergebnis jeder Untersuchung (bis zum Ende des Beschäftigungsverhältnisses)  zu führen.

»Angebotsuntersuchungen sind bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten anzubieten, und zwar als Erstuntersuchung und als Nachuntersuchung in regelmäßigen Abständen. Das Ausschlagen des Angebots seitens des Beschäftigten entbindet den Arbeitgeber nicht von seiner Pflicht, die Untersuchungen weiterhin regelmäßig anzubieten. Erfährt der Arbeitgeber von einer Erkrankung, die im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Beschäftigten stehen kann, so hat er unverzüglich eine arb.med. Untersuchung anzubieten. (Dies gilt auch für Beschäftigte mit vergleichbaren Tätigkeiten).

»Wunschuntersuchungen hat der Arbeitgeber den Beschäftigen auf Wunsch zu ermöglichen.

Pflichten der Ärzte:

»Ergebnisse und Befunde aus den arbeitsmedizinischen Untersuchungen sind vom Arzt schriftlich festzuhalten. Der untersuchte Beschäftigte ist darüber zu beraten und eine Bescheinigung ist auszustellen. Der Arbeitgeber erhält nur bei Pflichtuntersuchungen eine Kopie dieser Bescheinigung.

»Erkenntnisse aus den arbeitsmedizinischen Untersuchungen sind vom Arzt auszuwerten. Sich daraus ergebende Anhaltspunkte für unzureichende Schutzmaßnahmen sind dem Arbeitgeber mitzuteilen, ebenso  entsprechende Vorschläge für Schutzmaßnahmen.

 

Die ArbMedVV wird ergänzt um einen Anhang Arbeitsmedizinische Pflicht- und Angebotsuntersuchungen sowie weitere Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge und ist in vier Teile gegliedert:

»Tätigkeiten mit Gefahrstoffen,

»Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen,

»Tätigkeiten mit physikalischen Einwirkungen

»und sonstigen Tätigkeiten.

Im Anhang zu Artikel 1 der ArbMedVV werden folgende Rechtsverordnungen angepasst:

»Artikel 2 Änderung der Gefahrstoffverordnung

»Artikel 3 Änderung der Biostoffverordnung

»Artikel 4 Änderung der Gentechnik-Sicherheitsverordnung

»Artikel 5 Änderung der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

»Artikel 6 Änderung der Druckluftverordnung

»Artikel 7 Änderung der Bildschirmarbeitsverordnung

»Artikel 8 Änderung der Betriebssicherheitsverordnung

»Artikel 9 Änderung der Arbeitsstättenverordnung

Veranstaltungen
zum Thema:

17.04.2018
23. Internationale Fachmesse und Kongress für Wärme, Kälte und KWK in Frankfurt am Main

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