Stellungnahmen

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17.05.2021 - AGFW-Forderungen / iKWK / KWKG

Kommentierung zum Referentenentwurf Verordnung zur Umsetzung des EEG 2021 und zur Änderung weiterer energierechtl. Vorschriften

Anpassungen, die eine praktische Umsetzung gesetzlicher Regelungen erleichtern, sind generell zu begrüßen. Der AGFW hat sich trotz der wiederholt äußerst kurzen Frist zum Entwurf positioniert. Dabei hat der AGFW nicht nur fachlich Stellung bezogen, sondern insbesondere auch die politische...
05.05.2021 - Erneuerbare Energien

Stellungnahme zur Neufassung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

Der AGFW hat zusammen mit dem Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK), der DENEFF EDL_HUB gGmbH und dem vedec – Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. Stellung zur BioSt-NachV bzgl. der Verwendung von Biomethan als Biomasse-Brennstoff genommen. Denn auch wenn die...

AGFW-Stellungnahme zum BMWi Impulspapier „klimaneutrale Wärme“

Im Februar startete das BMWi mit einer ersten Auftaktveranstaltung den Dialogprozess „klimaneutrale Wärme“, um sich mit den Akteuren der Wärmewende über die zentralen Zielbilder einer klimaneutralen Wärmeversorgung bis 2050 auszutauschen. Parallel zum Start dieses Prozesses hat das BMWi ein...
13.01.2021 - BImSchV

Stellungnahme zum Regierungsentwurf der 13. BImSchV und 17. BImSchV

Der Regierungsentwurf der 13. BImSchV ist eine Verbesserung zum Referentenentwurf, er beinhaltet jedoch weiterhin Regelungen zu Methaneimissionsgrenzwerten bei Verbrennungsmotoren, welche die Investitionssicherheit stark gefährden.

Positionspapier zur geplanten EEG-Umlagebefreiung für Wasserstoffproduktionsanlagen (Power-to-Gas)

Mit der Ankündigung, die Wasserstoffproduktion in sogenannten Power-to-Gas-Anlagen von der EEG-Umlage zu befreien, hatte die Bundesregierung schon im Koalitionsausschuss am 3. Juni 2020 eine Diskussion zur klaren Ungleichbehandlung der verschiedenen Sektorenkopplungstechnologien ausgelöst. Nun...
23.07.2020 - BImSchV

Stellungnahme zum Verordnungsentwurf der 13. BImSchV und 17. BImSchV

Das BMU hat einen Verordnungsentwurf zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (13./17. BImSchV) veröffentlicht.
17.07.2020 - BNetzA

Stellungnahme zum Konsultationsverfahren der BNetzA zur Festlegung der Mindestfaktoren im Redispatch 2.0

Die Bundesnetzagentur hat am 8. Juni 2020 die Konsultation zum Festlegungsverfahren von näheren Bestimmungen im Zusammenhang mit den Mindestfaktoren zum zukünftigen Redispatchverfahren eröffnet.
17.03.2020

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern

Der AGFW, die ASUE, der B.KWK, das DENEFF EDL_Hub und der VfW positionieren sich gemeinsam bezüglich der Änderungen der Energiesteuer- und Stromsteuer-Durchführungsverordnungen in Artikel 2 und Artikel 3 des Referentenentwurfs.
12.03.2020 - CO2-Preis

Stellungnahme zum Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG)

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit veröffentlichte am 28. Februar 2020 den Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Darin enthalten sind Änderungen der Zertifikatepreise, welche die Lenkungswirkung des...
27.09.2018 - BImSchV

Neue Immissionsschutzverordnung ist in Kraft getreten - 44. BImSchV

Nach langem Warten wurde am 19. Juni die neue Verordnung, die 44. Bundes-Immissionsschutz-Verordnung (44. BImSchV), im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.