KWK-Novelle

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KWKG 2016 - die Würfel sind gefallen
Bundestag stimmt in zweiter Lesung einem neuen Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz zu

Mehrere Koalitionsrunden und Nachtsitzungen im Vorfeld der zweiten Lesung im Deutschen Bundestag waren nötig, um ein neues Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz abschließend in den Koalitionsfraktionen auszuhandeln. Dabei hat sich einmal mehr das Struck'sche Gesetz bewahrheitet, wonach kein Gesetz aus dem Bundestag so herauskommt, wie es eingebracht wurde.

Mit dem Ergebnis kann die Branche durchaus zufrieden sein. Das mein auch AGFW-Präsident
Udo Wichert: "Die Branche und der AGFW danken insbesondere den Berichterstattern und Sprechern der Koalitionsfraktionen für Ihre inhaltlichen Korrekturen am Gesetzentwurf. Damit erhalten KWK und Fernwärme eine Zukunftsperspektive und bleiben ein Schlüssel der Energiewende."

 

 

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Referentenentwurf zum KWK-Gesetz 2016

Referentenentwurf zum KWK-Gesetz 2016

Ein guter erster Aufschlag mit Luft nach oben

Nach vielen Ankündigungen liegt der offizielle Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die KWKG-Novelle (KWKG-E) seit letztem Montag endlich vor. Es wird auch höchste Zeit die Gesetzesnovelle voranzubringen, damit ein überarbeitetes KWKG zeitnah und noch Anfang 2016 in Kraft treten kann. Der AGFW sieht viel Positives, aber auch einigen Überarbeitungsbedarf im Referentenentwurf.

 

 

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Bundeskabinett hat KWK-Gesetzentwurf mit minimalen Änderungen beschlossen

Bundeskabinett hat KWK-Gesetzentwurf mit minimalen Änderungen beschlossen

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat Anfang September einen Referentenentwurf veröffentlicht (Blickpunkt 29/15). Dieser wurde letzte Woche durch das Kabinett in leicht geänderter Form angenommen. Damit wird in Kürze das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren anlaufen. Der Zeitdruck ist mittlerweile groß geworden. Viele Stadtwerke, aber auch Hersteller und BHKW-Betreiber, benötigen dringend bis Ende des Jahres Planungssicherheit durch ein novelliertes KWKG.

 

 

Eckpunkte für die Energiewende

Eckpunkte für die Energiewende

Nach monatelangen Verhandlungsrunden einigte sich die Koalition in der Nacht vom 1. auf den 2. Juli 2015 auf „Eckpunkte für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende“. Im Ergebnis wurden auch die neuen Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung festgelegt.

Wie so oft ist die Hocheffizienztechnologie allerdings offenbar nur ein  Randthema in der politischen Diskussion, was letztendlich dann auch zu einer Kompromisslösung geführt hat. So sind die vorgeschlagenen Maßnahmen für eine „Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung“ dann auch sehr ambivalent.

 

 

Eckpunkte-Papier "Strommarkt" und KWKG (März 2015)

Eckpunkte-Papier "Strommarkt" und KWKG (März 2015)

Das BMWi hat Mitte März ein Eckpunkte-Papier "Strommarkt" vorgelegt. In dem Papier werden nicht nur die Änderungen zum Strommarkt und ein neues CO2-Instrument, sondern auch Eckpunkte für eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) dargelegt. Die Diskussion in der Branche und bei den übrigen Stakeholdern konzentriert sich dabei allerdings hauptsächlich auf das neue CO2-Klimaschutzinstrument.

 

 

Bericht zur Potenzial- und Kosten-Nutzen-Analyse von KWK

Bericht zur Potenzial- und Kosten-Nutzen-Analyse von KWK

Potenzial- und Kosten-Nutzen-Analyse zu den Einsatzmöglichkeiten von Kraft-Wärme-Kopplung (Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie) sowie Evaluierung des KWKG im Jahr 2014

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat den bereits seit Sommer erwarteten Bericht zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) veröffentlicht. Das Ministerium erfüllt damit seine Verpflichtung zum regelmäßigen Monitoring des KWK-Gesetzes und aus der EU-Effizienzrichtlinie. In mehreren Projektbausteinen wurde die aktuelle und zukünftige Rolle der KWK von den vier Gutachtern beschrieben und eine Entscheidungsgrundlage für die Bundesregierung geschaffen.

Es gilt jetzt die richtigen gesetzlichen und wirtschaftlichen Maßnahmen zu ergreifen, um das im Koalitionsvertrag erklärte Ziel der Bundesregierung zu erfüllen.

Workshop zur Studie (März 2014)

Workshop zur Studie (März 2014)

Ende März hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einen Workshop mit dem Titel "KWK-Studie für eine KWK-Potenzial- und Kosten-Nutzen-Analyse im Sinne der EU-Energie-
effizienzrichtlinie sowie für die Evaluierung des KWKG" (kurz: KWK-Monitoring) durchgeführt. Ziel des Workshops war es, Branchenvertretern die Methodik sowie die in der Studie verwendeten Parameter vorzustellen. Mit den vier beauftragten Instituten (Prognos, Fraunhofer IFAM, IREES und BHKW-Consult) wurde insbesondere über ökonomische Rahmenparameter für die Wirtschaftlich-
keitsberechnung der KWK, aber auch über den vom Ministerium anvisierten Zeitplan für die Studie diskutiert. Mit Hinweis auf die derzeit desolate wirtschaftliche Lage von vielen KWK-Anlagen setzte sich der AGFW in diesem Zusammenhang u. a. für eine möglichst zeitnahe Novellierung des KWKG, noch in 2014, ein.

Weitere Punkte wurden im Nachgang zum Workshop in einer gemeinsamen Stellungnahme von AGFW, BDEW, VKU und ver.di zusammengefasst.

 

 

Kurzfristiger Anpassungsbedarf KWKG

Kurzfristiger Anpassungsbedarf KWKG

Zusammenfassung der AGFW-Vorschläge zum Monitoringprozess 2014

Ohne eine zuverlässige wirtschaftliche Basis im Strommarkt, wird es weder zu einem signifikanten Ausbau (Modernisierung), noch zu einem längerfristigen Weiterbetrieb bestehender hocheffizienter KWK-Anlagen kommen. Effizienz, Flexibilität, CO2-Minderung und Versorgungssicherheit müssen im Strom- und Wärmemarkt – heute und in Zukunft – angemessen honoriert werden.

Kurzfristiger Anpassungsbedarf (bis 1. Januar 2015)

  • Anpassung der Zuschlagssätze bei der Neuanlagenförderung an die neuen Marktbedingungen und unter Beibehaltung des bestehenden Deckels.
  • Einführung eines Zuschlagssatzes für Versorgungssicherheit/Kapazität für hocheffiziente, bestehende KWK-Anlagen, die in das öffentliche Stromnetz einspeisen. Der Zuschlagssatz ist mit einem separaten, noch festzulegenden Betrag, zu deckeln.
  • Wegfall des Zuschlagssatzes für KWK-Bestandsanlagen mit Einführung eines Kapazitätsmarktmechanismus, der die Belange der KWK berücksichtigt.

Zu berücksichtigen

  • Ein neues Strommarktdesign muss langfristig ein CO2-effizientes Miteinander von erneuerbaren Energien und KWK-Anlagen ermöglichen und auch die Wechselwirkung mit dem Wärmemarkt (Fernwärmeerzeugung) adäquat berücksichtigen.
  • Effizienz, Flexibilität, CO2-Einsparung und Versorgungssicherheit müssen einen wirtschaftlichen Wert haben und angemessen honoriert werden.

AGFW-Positionspapier zum KWKG-Monitoringprozess 2014

 

 

AGFW/BDEW KWK-Studie

AGFW/BDEW KWK-Studie

Studie "Maßnahmen zur nachhaltigen Integration von Systemen zur gekoppelten Strom- und Wärmebereitstellung in das neue Energieversorgungssystem" (KWK-Studie)

Vor dem Hintergrund der Energiewende und ihrer deutlichen Auswirkungen auf den Strom- und Wärmemarkt, haben die Verbände AGFW und BDEW eine Studie bei der Prognos AG in Auftrag gegeben. Beantwortet werden sollte vor allem die Frage der Darstellbarkeit des KWK-Systems in einem zukünftigen Energieversorgungssystem (bis einschließlich 2050).

Nach Auffassung von AGFW und BDEW zeigt die Studie den dringenden Handlungsbedarf bezüglich der Anpassung der Rahmenbedingungen für die KWK auf - gleichzeitig wird das auch in Zukunft noch hohe Potenzial der KWK-Systeme für das Gelingen der Energiewende belegt.

 

 

Veranstaltungen
zum Thema:

20.09.2016
21. Dresdner Fernwärmekolloquium in Dresden

06.11.2016
Technische Grundlagen der Nah- und Fernwärme in Weimar

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