Politische Themen

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Politische Themen der Erzeugung

An dieser Stelle werden zu verschiedenen Themen die Erzeugung betreffend Informationen zur Verfügung gestellt. Dabei handelt es sich um spezifische politische Themen und Prozesse, welche die Erzeugung fokussiert betreffen und daher nicht im Bereich Strategie und Politik behandelt werden.

Anpassung und Einführung von Gesetzen und Verordnungen

Emissionen spielen in vielen Bereichen der Fernwärmeerzeugung eine wichtige Rolle. Beim Stichwort Dekarbonisierung ist das zentrale Thema die Reduktion und Vermeidung von Treibhausgasemissionen sowie weiteren klimaschädlichen Emissionen. Aber auch im Sinne der Luftreinhaltung und dem Schutz der Gesundheit bekommen Emissionen von Betreibern und dem Gesetzgeber besondere Aufmerksamkeit. Welche aktuellen politischen Diskussionen in diesem weiten Themenkomplex geführt werden und wie sich der AGFW dort einbringt, können Sie hier weiterlesen

Onlineverfahren zur Erfüllung der europarechtlichen Transparenzpflichten im Energie- und Stromsteuerbereich gestartet

Am 1. Mai 2017 hat die Generalzolldirektion das neue Online-Erfassungsportal zur EnSTransV in Betrieb genommen. 

Im Energie- und Stromsteuerrecht werden mehrere staatliche Beihilfen gewährt, für die Anzeigen oder Erklärungen gemäß Energie- und Stromsteuer-Transparenzverordnung (EnSTransV) gegenüber dem Zoll abgegeben werden müssen. AGFW-Mitgliedsunternehmen nehmen dabei am häufigsten die folgenden Begünstigungstatbestände wahr, die unter die Transparenzverordnung fallen. Lesen Sie hier mehr zu dem Thema.

Neue Stromsteuer-Durchführungsverordnung veröffentlicht

Am 17. Mai 2016 wurde im Bundesgesetzblatt die neue Fassung der Stromsteuerverordnung veröffentlicht, die ab sofort Gültigkeit hat.

Der AGFW hatte am 3. Februar 2016 eine Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 4. Januar 2016 zur Änderung der Stromsteuerverordnung beim Bundesfinanzministerium eingereicht. Einige der aufgeführten Schwachstellen des Verordnungsentwurfs wurden in der jetzt veröffentlichten Endfassung ausgemerzt, so dass die Änderungen nicht zu drastisch ausfielen. Jedoch sind in der jetzigen Fassung zwei Punkte enthalten, die wir in der Stellungnahme kritisiert hatten und die Auswirkungen auf bestehende Anlagen haben können: Mehr informatione zum Thema finden Sie hier.

Politische Forderungen zum Thema Power-to-Heat

Das Thema Power-to-Heat (P2H) als Anwendung zur Integration von Strom aus Erneuerbaren Energien wird zunehmend stark in verschiedensten Bereichen der Energiewirtschaft, -politik und -technik diskutiert.
Power-to-Heat wird hier verstanden als großtechnische, zentrale Umwandlung von elektrischem Strom in Wärme, eingebettet in einen multivalenten Erzeugungspark, der sich durch die optionale Nutzung verschiedener Brennstoffe (erneuerbar oder fossil) und/oder Strom auszeichnet. Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier.

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