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Stellungnahme zum Verordnungsentwurf der 13. BImSchV und 17. BImSchV

23.07.2020
Das BMU hat einen Verordnungsentwurf zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (13./17. BImSchV) veröffentlicht.

Der AGFW hat gemeinsam mit dem B.KWK und der ASUE zu dem Referentenentwurf Stellung bezogen und Anpassungs- bzw. Änderungsvorschläge zu verschiedenen Themen unterbreitet. Gerade das bereits im Vorfeld häufig diskutierte Thema der Methanemissionen bei Verbrennungsmotoren sehen wir weiterhin kritisch. Wir sehen die im Entwurf vorgeschlagenen Grenzwerte als zu restriktiv und nicht dem Stand der Technik entsprechend an. Deshalb werden wir uns auch weiterhin in den verschiedenen Diskussionsprozessen einbringen.

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